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Wie kann Wohnen in der Stadt bezahlbar bleiben oder werden?

Prüfantrag kommunaler Zwischenerwerb

17.05.19 –

Prüfantrag kommunaler Zwischenerwerb


Die Wormser Grünen fordern mehr politische Steuerung bei der Entwicklung neuer Quartiere und verbindliche Vorgaben für Investoren. Viele Städte haben erkannt, dass öffentlicher Einfluss naturgemäß am größten ist, wenn die Kommune selbst Flächen besitzt und bestimmt, zu welchen Bedingungen sie verkauft und an wen: An Einzelinvestoren, gemeinwohlorientierte Akteure, eigene Bürger*innen, die städtische Wohnungsbau. Dazu hat die Grüne Stadtratsfraktion in der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen Antrag gestellt, die Praxis des kommunalen Zwischenerwerbs künftig auch in Worms zu prüfen. Dabei sollten städtische Grundstücke nicht, wie in der Vergangenheit geschehen, zum Höchstpreis verkauft werden, sondern preisgedeckelt unter Auflagen. Der Ausschuss war sich einig, dass jeder Einzelfall zu prüfen ist. Beschlossen wurde eine Klausurtagung, in welcher solche Ziele und deren Umsetzungsmöglichkeiten diskutiert und beschlossen werden sollen.

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