Am Beispiel Kosten Nibelungenfestspiele kann jede/r Wormser/in nun sehen, wo das Problem im Konzern Stadt Worms steckt: Leistungen der Stadt aus öffentlichem Geld stehen in Beteiligungsgesellschaften unter einer Holding - mit dem Erfolg, dass niemand mehr über Zahlen reden kann.
"Dass ein Ausschuss über unvollständige Zahlen diskutiert, ist nicht nur im konkreten Fall skurril. Engagierten Rats- und Ausschussmitgliedern bereitet diese Struktur dauerhafte Bauchschmerzen", erklärt Katharina Schmitt für die Grüne Ratsfraktion.
"Dass die Gesellschafterausschüsse und Aufsichtsräte personell identisch mit städtischen Gremien sind, bedeutet, dass Mandatsträger zwar Informationen haben, aber keine öffentliche Debatte möglich ist", ergänzt David Hilzendegen, der für die Grünen im Gesellschafterausschuss der Festspiele sitzt.
Der Ablauf, den wir hier gesehen haben, ist nicht gerade ein Beispiel für die Transparenz, die wir uns für eine zukunftsfähige Kommune wünschen ", so die beiden abschliessend, "Zugang zu Daten ist Voraussetzung für demokratische Teilhabe."
18.02.18 –